Gedanken zur Wahl des Bundespräsidenten
Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert das unwürdige Schauspiel der Bundespräsidentenwahl am Mittwoch. Es ist unter keinen Umständen zu rechtfertigen, wie mit dem Demokratieverständnis der Verfasser des Grundgesetzes seitens der Parteien umgegangen wird. Unter Artikel 54 des Grundgesetzes steht unter Absatz 1: (1) Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der [...]
(weiterlesen...)Wahl des Bundespräsidenten
Am 30. Juni steht die Wahl des neuen Bundespräsidenten an. Und schon jetzt zeichnet sich ab, wie bei der Wahl von Horst (wer??) Köhler in Jahr 2005, dass das Amt wieder parteipolitischen Interessen untergeordnet wird. Nichts kann das Amt des Bundespräsidenten so sehr beschädigen wie das undemokratische Besetzungsverfahren. Wer das Schloss Bellevue zu einem Verschiebebahnhof [...]
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